Home
everything IP llc - Welche Schutzrechtsarten gibt es?


Patente schützen Erfindungen technischer Natur. Dabei kann es sich um Erzeugnisse oder Verfahren handeln. Als Erzeugnisse gelten in diesem Sinne Substanzen, einfache oder komplexe technische Gegenstände, Vorrichtungen, Maschinen etc. oder Teile davon. Verfahren können die Herstellung oder Verwendung der Erzeugnisse betreffen, es kann sich aber auch um andere Arbeits-, Regelungs- oder Steuerverfahren handeln. Auch Computerprogramme und Geschäftsmethoden sind - mit gewissen Einschränkungen - durch Patente schützbar. Optimal abgefasst, ist ein Patent geeignet, das allgemeine technische Konzept hinter einer Erfindung zu schützen.

0

Designs oder Geschmacksmuster schützen die äussere, optische Gestaltung von Erzeugnissen oder Teilen davon. Namentlich die Anordnung von Linien, Flächen, Konturen oder Farben ist auf diesem Wege schützbar.

0

Marken schützen Zeichen, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von solchen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

0

Die vorstehenden aufgeführten gewerblichen Schutzrechte sind als Ausschliesslichkeitsrechte gestaltet, welche gewisse Handlungen (beispielsweise Herstellung, Import, Gebrauch und Vertrieb geschützter Waren) dem Schutzrechtsinhaber vorbehalten. Mittels Lizenzen kann letzterer - falls gewünscht - Dritten entsprechende Handlungen erlauben - i.a. gegen Zahlung einer Lizenzgebühr.

0

Ähnlich verhält es sich auch mit dem Urheberrecht, das geistige Schöpfungen der Literatur und Kunst schützt, soweit diese individuellen Charakter haben. Auch Computerprogramme und Datenbanken können dem Urheberrecht unterliegen.


  © 2009 · everything IP llc · electronic contact Impressum Disclaimer